Monatsarchiv:Januar 2010

    Am 23.10.2002, damals noch “in Amt und Würden”, setzte ich die nachfolgende [<<<<<…>>>>>] Beschwerde an den österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) ab. Über sie wurde nie entschieden, das Verfahren vielmehr vom VfGH während meiner Untersuchungshaft in Wien JA Josefstadt (19.12.2002 bis 3.4.2003) mit der aktenwidrigen Behauptung eingestellt, ich hätte die Beschwerde zurückgezogen. Noch eine Bemerkung„Das Recht auf freie Äußerung der Meinung und Gedanken im Lichte der damit verbundenen Verantwortung. Ein Rückblick. (Teil I)“ weiterlesen

Am 4.10.2009 sendete ich die nachstehende [<<<…>>>] E-Mail ab, der ein Attachement mit nachher folgendem [«««…»»»] Inhalt beigefügt war: <<< Meine Lieben, erst einmal: Guten Morgen! Anbei sende ich Euch die fertig gestellte Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. – Heute Vormittag war ich in Bregenz am See und trank, wie gewohnt, meinen Kaffe im „Eispavillon“.„Menschen- und Bürgerrechte (1789)‏“ weiterlesen